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| Formen der Markenverletzung | 6 Minuten |
Die Markenregistrierung in Bosnien und Herzegowina weist viele Ähnlichkeiten wie in jedem anderen Teil der Welt auf, da viele komplexe Elemente durch das Abkommen von Nizza und gemäß den Richtlinien der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) definiert sind.
Der Schutz einer Marke jeglicher Art ist eine wünschenswerte Aktivität, wenn man das Ausmaß des Missbrauchs der Marke verringern und in Situationen besser aufstellen möchtet, in denen es zu einer unbefugten Nutzung derselben kommt, d.h. zu Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums.
Das Kopieren (Plagiat) geht von dem Wunsch aus, Sachen anderer zu nutzen um die Vorteile, die ein bereits etabliertes Unternehmen am Markt hat, zu nutzen.
Konzerne und größere Kollektive haben deswegen ernsthafte Bedenken, aber es ist heute durch die Anwendung des Internets so weit verbreitet, dass allen passieren kann. In einigen Kapiteln geben wir unter Bezugnahme auf die Verfahren in Bosnien und Herzegowina einen Überblick über die wichtigsten Gründe, warum auf die Markenregistrierung zurückgegriffen werden sollte, als ein Verfahren, das ein Schutzschild in solchen Kämpfen sein kann.
Eine Marke ist ein Recht, das eine bestimmte Marke oder Dienstleistungsmarke schützt.
Im modernen Marktzeitalter erwirbt sich ein Unternehmen durch eine Marke und ein Warenzeichen ein Ansehen und eine Anerkennung und stellt als solche einen Schlüsselfaktor in jedem seriösen Geschäft dar. Darüber hinaus erweckt die Marke beim Verbraucher ein Gefühl der Zuverlässigkeit und Identifizierung der Qualität des Produkts oder der Dienstleistung.
Ziel des Markenschutzes ist es, Kopieren sowie die unbefugte Nutzung im Warenverkehr zu verhindern. Durch das Kopieren werden Kunden und Nutzer von Diensten in die Irre geführt, was letztlich zu einem wirtschaftlichen Schaden für den Inhaber eines solchen Geschäfts führt.
Somit bestätigt die Marke den Status des Inhabers des geistigen Eigentums, der Schutzaspekte im Waren- und Dienstleistungsverkehr, also bei allen gewerblichen Tätigkeiten, erreicht.
Sicherlich ist das Verfahren gegen den Verletzer deutlich einfacher und erfolgreicher, wenn das Zeichen bereits durch eine Marke geschützt ist.
Man kann durchaus sagen, dass eine Marke das gesamte (erfolgreiche) Geschäftsmodell eines Unternehmens schützt. Bei alltäglichen Einkäufen vermittelt nämlich die visuelle Identität eines Produkts ein Gefühl des Vertrauens bei den Verbrauchern und bestätigt die Entscheidung, dass das Produkt/die Dienstleistung es wert ist, den angebotenen Preis zu zahlen.
Das Markengesetz ist eine Sonderregelung, die Frage des Markenschutzes in Bosnien und Herzegowina regelt.
Um eine Handels- oder Dienstleistungsmarke mit einer Marke zu schützen, ist es notwendig, ein Verfahren bei der zuständigen Institution einzuleiten. In Bosnien und Herzegowina ist es das Institut für geistiges Eigentum von Bosnien und Herzegowina mit Sitz in Mostar, vor dem die Marke für das Gebiet von Bosnien und Herzegowina, aber auch für den internationalen Markt geschützt werden kann, je nachdem, welches Land man wählt.
Der Markenschutz wird für einen Zeitraum von 10 Jahren gewährt mit der Möglichkeit einer unbegrenzten Schutzverlängerung. Zu Beginn des Verfahrens ist unbedingt zu prüfen, ob es keine identische oder ähnliche Marke gibt, sonst wird in diesem Fall die Anmeldung abgelehnt. Die Markenanmeldung muss gemäß der durch das Abkommen von Nizza festgelegten internationalen Klassifikation von Produkten und Dienstleistungen erstellt werden.
Sicherlich ist es besser, über den Markenschutz nachzudenken, bevor es zu unerwünschten Verletzungen und Konsequenzen kommt. Rechtzeitiger Rechtsschutz gibt dem Markeninhaber die Sicherheit einer ununterbrochenen Entfaltung der wirtschaftlichen Tätigkeit, die seiner „Marke“ zugrunde liegt. Die Marke beschließt den Schutz der Idee und Innovation engagierter Designer sowie Marketingexperten als Schöpfer grafischer Lösungen.
Wenn bereits eine Verletzung des geistigen Eigentums durch Markenverletzung passiert ist, dann sollte das umfassendere Bild der Situation aufgenommen werden.
Bei Urheberrechtsverletzungen verschiedenster Art spielen Sachverständige und ihre Expertise eine herausragende Rolle. Der Grund ist einfach, ihre Feststellung vor den Gerichten ist relevant, sie wird aus der Perspektive des Berufsstandes betrachtet und hat als solches Gewicht auf die gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen und Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften, die natürlich den Ablauf von Gerichtsverfahren bestimmen.
Die Verletzung eines Warenzeichens und der vollständigen visuellen Identität einer „Marke“ ist auch bei mit bloßem Auge nicht erkennbaren Umständen und auch bei Kleinigkeiten nachweisbar, größere Verstöße sind natürlich leichter als reine Verletzung zu werten und dementsprechend für strafbar erklärt.
Hier ist unseres Erachtens eine Segmentierung und Überschreitung der Markenverletzung erforderlich, da es sich um eine Verletzung der gesamten „Marke“ durch das Kopieren verschiedenster Arten von grafischen Aufbereitungen (meist Verpackungsarten) handelt.
UNSERE BEOBACHTUNG:
„So hat die Gegenseite unter Nutzung Ihrer langjährigen Tradition und Präsenz am Markt mit minimalem Aufwand die Möglichkeit, Gewinne zu maximieren und Kunden so in die Irre zu führen, dass Standardbenutzer und Interessenten Sie nicht voneinander abgrenzen können und verbrauchte Produktqualität mit Ihrer gleichsetzen, was sich auch langfristig negativ auswirkt."
BEISPIEL: Ähnlichkeit in der Verpackung kann dazu führen, dass der Kunde unbewusst unterschiedliche Produkte im Rahmen der Gleichheit assoziieren und platzieren kann, sodass der Benutzer bei Unzufriedenheit mit einem der Produkte (ohne zu wissen, dass es sich um völlig gegensätzliche Produkte handelt) das zuvor erworbene Wahrnehmung und Vorstellung vom realen Produkt verlieren kann.
Die Markenverletzung ist jedoch viel umfassender als nur das Kopieren der grafischen Identität, des Bildmaterials und dergleichen. Die Markenverletzung umfasst nämlich auch den unbefugten Warenhandel im In- und Ausland von Bosnien und Herzegowina, wo in solchen Situationen unter anderem der Zolldienst von BiH eine wichtige Rolle bei der Überwachung und Sanktionierung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums spielt.
Markenverletzungen und Nachahmungen sind Straftaten, mit denen große Unternehmen fast täglich kämpfen. Solche schädlichen Wirkungen werden jedoch häufig von jenen festgestellt, die nur auf dem lokalen Markt tätig sind.
In jedem Fall einer Markenverletzung hat der Inhaber (Eigentümer) der Marke das Recht auf gerichtlichen Rechtsschutz.
Die Klage kann die Feststellung und Einstellung des Verstoßes, Schadensersatz, Vernichtung von mit einem Warenzeichen gekennzeichneten Gegenständen usw. verlangen. Während des Gerichtsverfahrens ist es möglich, einen Antrag an die Kontroll- und Zollbehörden zu stellen, um Schäden wirksam zu verhindern.
Gerichtsverfahren bei Markenverletzungen in Bosnien und Herzegowina werden nach der Dringlichkeit durchgeführt. Das bedeutet, dass jedes handelnde Gericht verpflichtet ist, in einem Eilverfahren festzustellen, ob ein Verstoß vorliegt und wie hoch der entstandene Schaden ist. Die obige Tatsache bestätigt noch einmal den Vorteil eines geschützten Zeichens gegenüber jenen Handels-/Dienstleistungszeichen, deren Inhaber das Registrierungsverfahren nicht abgeschlossen haben.
Wenn eine Markenverletzung auftritt, ist es immer ratsam, die Hilfe eines Experten in Anspruch zu nehmen, der mit seinem Wissen und seiner Erfahrung alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen wird, um das schädliche Verhalten zu unterbinden.
In Anbetracht der Komplexität des Markenschutzes und insbesondere bei Markenverletzungen zeigt die Praxis, dass die Interessen der Mandanten in diesem speziellen Rechtsgebiet am besten von spezialisierten Markenanwälten geschützt werden, obwohl man den Registrierungsprozess auch unabhängig durchführen kann.
Gemäß der Entscheidung des Instituts für geistiges Eigentum von Bosnien und Herzegowina ist unser Büro eines von etwa 20 spezialisierten Büros, die auf dem Gebiet von Bosnien und Herzegowina professionelle Hilfe in diesem Bereich leisten.
ANWALTSKANZLEI LJUBIĆ hilft auf folgende Weise:
* Der Artikel hat informativen Charakter, um ein spezifisches Rechtsproblem zu verstehen. Das Herunterladen der Inhalte ist ohne ausdrückliche Genehmigung der Anwaltskanzlei LJUBIC nicht gestattet.
Der Nutzen ist mehrfach. Der Markenschutz verschafft den Kunden oder Nutzern des Dienstes geschäftliche Anerkennung und Zuverlässigkeit. Es verhindert auch das Auftreten enormer wirtschaftlicher Schäden, die andere durch Diebstahl oder unbefugte Verwendung der Marke verursachen könnten.
Natürlich nicht. Es gibt Beispiele für verschiedene Firmennamen und Warenzeichen auf der ganzen Welt. Jedes Unternehmen kann nämlich mehrere Brands haben, die es mit einer Marke schützt. Die häufigsten Beispiele finden sich in der Lebensmittelindustrie, wo ein Unternehmen eine große Anzahl von Produkten mit unterschiedlichen Namen herstellt, die es mit einer separaten Marke, dem Warenzeichen, schützt.
In Bosnien und Herzegowina wird der Schutz oder die Registrierung einer Marke vor einem speziellen Institut durchgeführt, wo die Marke für das Gebiet von Bosnien und Herzegowina, aber auch für internationale Länder, je nach gewähltem Land, geschützt werden kann.
Zunächst ist zu prüfen, ob ein bestimmtes Zeichen überhaupt schutzfähig ist. Als nächstes ist es notwendig, alle Verfahren nach dem Markengesetz und anderen Vorschriften zu kennen und durchzuführen und zu definieren, ob man den Markenschutz in einem der anderen Länder zusätzlich zu Bosnien und Herzegowina einleiten möchte, und alles entsprechend der Tätigkeitsbereich. Sie können die Registrierung selbstständig durchführen oder einen auf den Schutz von Marken und geistigem Eigentum spezialisierten Anwalt beauftragen.
Auch wenn eine Marke geschützt ist, ist es möglich, dass jemand die Marke durch unbefugte Nutzung oder Diebstahl verletzt. In diesem Fall ist das Gerichtsverfahren schneller, da das Gesetz die Dringlichkeit der Klage des Gerichts vorschreibt, wenn es um Schäden geht, die dem Inhaber einer Marke zugefügt wurden.
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